Ländereinführungsgesetz

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Basisdaten
Titel: Verfassungsgesetz zur Bildung von Ländern in der Deutschen Demokratischen Republik
Kurztitel: Ländereinführungsgesetz
Abkürzung: LEinfG
Art:
Geltungsbereich: Deutsche Demokratische Republik
Rechtsmaterie: Verfassungsrecht/Bundesrecht
Fundstellennachweis: II-2
Erlassen am: 22. Juli 1990
Inkrafttreten am: 3. Oktober 1990
Letzte Änderung durch: Verfassungsgesetz vom 13. September 1990 (GBl. I S. 1567)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das am 22. Juli 1990 durch die Volkskammer verabschiedete Ländereinführungsgesetz stellte in der Deutschen Demokratischen Republik die Länder wieder her, die mit der Verwaltungsreform von 1952 abgeschafft worden waren. Die sich neu konstituierenden deutschen Länder wurden im Wesentlichen durch Zusammenlegung von Bezirken gebildet, dadurch unterschieden sich die neuen Grenzen von denen von 1947, woran auch kleinere Umgliederungen seit 1990 nur wenig geändert haben.

Außerdem enthält das Verfassungsgesetz die notwendigen Bestimmungen über das Verhältnis zwischen (bundesstaatlicher) Republik und Ländern;[1] mit der deutschen Wiedervereinigung wurden diese jedoch aufgehoben. Ursprünglich sollte das Gesetz erst am 14. Oktober in Kraft treten, dieser Termin wurde jedoch durch den Einigungsvertrag auf den 3. Oktober 1990 und damit das Datum der Wiedervereinigung vorgezogen.[2]

Zusammensetzung der neu errichteten Länder

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Die nach dem Zweiten Weltkrieg 1945–1947 gebildeten ostdeutschen Ländergrenzen in violett. In rot die Grenzen der 1990 neugebildeten Länder und vom Land Berlin auf dem Gebiet Groß-Berlins.
Land Vorherige Bezirke Ohne die Kreise Zuzüglich der Kreise
Mecklenburg-Vorpommern Neubrandenburg, Rostock und Schwerin Perleberg, Prenzlau und Templin
Brandenburg Cottbus, Frankfurt/Oder und Potsdam Hoyerswerda, Jessen und Weißwasser Perleberg, Prenzlau und Templin
Sachsen-Anhalt Halle und Magdeburg Artern Jessen
Sachsen Dresden, Karl-Marx-Stadt/Chemnitz und Leipzig Altenburg und Schmölln Hoyerswerda und Weißwasser
Thüringen Erfurt, Gera und Suhl Altenburg, Artern und Schmölln

Einzelnachweise

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  1. 27. Tagung der 10. Volkskammer der DDR vom 22. Juli 1990: Volker Schemmel zum Ländereinführungsgesetz (18′37″), in: Deutsches Rundfunkarchiv (DRA)
  2. Vor 25 Jahren: DDR-Volkskammer beschließt Ländereinführungsgesetz. In: bundesrat.de. Bundesrat, 22. Juli 2015, abgerufen am 6. Mai 2020: „Das Gesetz, das die Neugründung der fünf neuen Länder als Gliedstaaten des Bundes vorbereitete, sollte ursprünglich am 14. Oktober 1990 in Kraft treten. Im Einigungsvertrag wurde jedoch festgelegt, diesen Termin auf den 3. Oktober vorzuziehen.“